Seit Ende 2017 ist die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) Teil der österreichischen Regierung. Die FPÖ stellt sich gern als Vertreterin der kleinen Leute, als Verteidigerin der Interessen der arbeitenden (österreichischen) Bevölkerung, kurz als „soziale Heimatpartei“ da. Viele haben dieser Selbstdarstellung glauben geschenkt, deshalb konnte die FPÖ als drittstärkste Partei aus den Nationalsratswahlen hervorgehen. Nachdem sich eine „türkis-blaue“ Regierung aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und FPÖ bildete, gab es für viele ein böses Erwachen: Die FPÖVP-Regierung wird für viele ÖsterreicherInnen weniger Geld, längere Arbeitszeiten, Unsicherheit im Alter, bei Krankheit und in der Pflege bedeuten. Von der „sozialen“ Heimatpartei ist wenig übriggeblieben. Ehrlich blieb die FPÖ nur, was ihre Abneigung gegen Menschen ohne österreichischen Pass, Frauen und Linke angeht.
Doch es regt sich Widerstand: immer wieder donnerstags gehen Tausende auf die Straßen, um Widerstand gegen die Regierung zu leisten. Unterschiedlichste Spektren arbeiten zusammen, um eine Bewegung zu Verteidigung der Rechte von ArbeiterInnen, Frauen und MigrantInnen aufzubauen.
Auch in Deutschland gehen die Rechten mit scheinbar sozialen Forderungen auf Stimmenfang und auch hier gibt es erste Anzeichen für eine kommende Zusammenarbeit von CDU und AfD, vor allem in Ostdeutschland. Wie wenig von den sozialen Forderungen der Rechten nach den Wahlen übrig bleibt und wie der Widerstand dagegen aussieht, wollen wir mit Anne Rieger diskutieren.
Anne Rieger war lange Zeit zweite Bevollmächtigte der IG Metall Waiblingen. Heute lebt sie in Österreich und ist dort in der KPÖ aktiv.
Do 16. Mai 2019 | 19 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann | S-Heslach
Böblinger Str. 105 | U-Bahn & Bus: Erwin-Schoettle-Platz
Gemeinsam veranstaltet von:
Initiative Klassenkampf Stuttgart (IKKS)
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS)