Veranstaltung zu Venezuela am 21. Juni – Der bolivarische Prozess zwischen Angriffen, Rückschlägen und Erfolgen

Veranstaltung mit Carolus Wimmer, internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV)

Die Bevölkerung Venezuelas hat seit dem Beginn des bolivarischen Prozesses mit dem Sieg von Hugo Chavez bei der Präsidentschaftswahl 1998 umfangreiche demokratische und soziale Fortschritte errungen: In einer neuen Verfassung verankerte und täglich praktizierte Rechte der Mitbestimmung über staatliche Entscheidungen, Schaffung von unabhängigen Medien, Verteilung von Großgrundbesitz, Aufbau von Gesundheitsstationen, eine umfangreiche Alphabetisierung und verbesserte Bildungsmöglichkeiten, insbesondere für die ärmeren Schichten, sowie eine Stärkung der Rechte der indigenen Bevölkerung. Der Lebensstandard für Millionen Menschen wurde so in vielerlei Hinsicht stetig verbessert.

Die Angriffe der rechten Kräfte innerhalb Venezuelas und aus dem Ausland gegen die sozialistische Orientierung der Regierung und für eine Rückgewinnung der Kontrolle über die enormen Rohstoffvorkommen des Landes, wurden über die Jahre jedoch immer intensiver: Das Zurückhalten von Waren durch die Besitzer großer Unternehmen und somit das Vortäuschen einer Versorgungskrise, der Schmuggel von subventionierten günstigen Waren in die Nachbarländer, Morde an sozialen AktivistInnen und Mitgliedern linker Parteien, Angriffe auf staatliche Gebäude, Geschäfte und Genossenschaften, Lügen und Diffamierungen in den bürgerlichen Medien, Sabotageaktionen, Putschversuche und die Nichtanerkennung demokratischer Wahlen dienten und dienen ihnen hierfür als Mittel.

Durch umfangreiche wirtschaftliche Angriffe, insbesondere von Seiten der USA, hat sich die Situation in den letzten Jahren enorm zugespitzt und mittlerweile bei einigen Gütern zu einer tatsächlichen Versorgungskrise geführt. So wurden in den USA mehrere Milliarden Dollar des Venezolanischen Staates beschlagnahmt, bzw. eingefroren, ebenso venezolanische Goldreserven in Großbritannien. Auch mit massiven Wirtschaftssanktionen, d.h. der Drohung mit Strafverfahren in den USA für Unternehmen die Handel mit Venezuela betreiben, sowie der Weigerung von Banken die Zahlungen Venezuelas weiter zu leiten, wird der Import von Medikamenten, Lebensmitteln und zahlreichen weiteren lebensnotwendigen Waren stark eingeschränkt. In einer aktuellen Studie geht das Center for Economic and Policy Research (CEPR) von rund 40.000 Menschen aus, die aufgrund der US-Sanktionen gegen Venezuela seit 2017 dort ums Leben kamen.
Der Wirtschaftskrieg und die anhaltenden, verfassungswidrigen Aktionen der venezolanischen Rechtsparteien, etwa der Putschversuch von Juán Guaidó, erreichen in diesem Jahr einen neuen Höhepunkt nach dem anderen. Begleitet von einer massiven Desinformations-Kampagne großer Teile der westlichen Medien und einer völkerrechtswidrigen Einmischung in die venezolanische Politik durch einige Regierungen, wird nun versucht den emanzipatorischen Prozess in Venezuela möglichst bald zu zerschlagen. Neben der US-Amerikanischen und rechtsextremen Südamerikanischen Regierungen ist daran an vorderster Front auch die deutsche Regierung beteiligt.

Venezuela ist akut bedroht, den gleichen Weg wie andere Länder aufgezwungen zu bekommen, der für die Bevölkerung Bürgerkrieg, die Abschaffung demokratischer Rechte, Verfolgung von sozialen AktivistInnen und den Ausverkauf seiner Rohstoffe bedeuten würde.

Bei der Veranstaltung wird es aus erster Hand einen Überblick über die aktuelle Entwicklung in Venezuela geben – über Erfolge und auch Versäumnisse der Regierung, sowie den Kampf der Bevölkerung gegen die Folgen der Sanktionen und die Angriffe der rechten Opposition. Auch Perspektiven des politischen Prozesses, sowie Möglichkeiten der internationalen Unterstützung werden thematisiert und zur Diskussion gestellt.

Der Referent Carolus Wimmer, internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), ist in Deutschland geboren, lebt jedoch seit vielen Jahren in Venezuela. Die PCV tritt für eine Verteidigung, Fortsetzung und Vertiefung des nunmehr 20-jährigen bolivarischen Prozesses ein, kritisiert dabei aber auch Unzulänglichkeiten der Regierung und kämpft konsequent gegen Korruption, Bürokratismus und Zugeständnisse ans Kapital.

Allen die sich auf die Veranstaltung vorbereiten, bzw. mit der Situation in Venezuela beschäftigen wollen empfehlen wir: Die regelmäßigen Artikel der Tageszeitung Junge Welt (www.jungewelt.de) / Die Dokumentationen „Venezuela zu Kriegszeiten“ und „Venezuela, die Ursache im Dunkeln“ (u.a. über www.youtube.de), die Artikel unter www.amerika21.de, sowie das Tages-Seminar der Marx-Engels-Stiftung am Samstag, den 15. Juni ab 10:30 Uhr im Waldheim Sillenbuch (www.marx-engels-stiftung.de)

Die Veranstaltung wird organisiert vom Venezuela-Aktionsbündnis Stuttgart